Die Junge Alternative wollte verhindern, dass Bernburger Gemeinderäte werden dürfen

Prinzip der Gleichheit gilt, egal wer man ist

Sacha Jacqueroud
Von Sacha Jacqueroud - Chefredaktor
Erhielten auch Lob für ihre vielen Engagements: die Bernburger.

Foto: zvg

Einfach erklärt

Bernburger sollen nicht auch noch Gemeinderäte sein dürfen, fordert Anna Jegher (Junge Altenative). Eine klare Mehrheit des Stadtrats und die Stadtpräsidentin sehen darin einen Verstoss gegen die Bundesverfassung.

Es ist mal wieder ein Traktandum für die Galerie. Weshalb? Weil es kaum zu glauben ist. Anna Jegher (Junge Alternative) verlangt, dass Burger nicht auch noch Gemeinderäte sein dürfen. «Geht's noch», sagt eine Mehrheit des Stadtrats und schmettert diese Idee ab.

«Es ist fragwürdig, weshalb es so etwas wie eine Burgergemeinde überhaupt noch gibt», sagt Jegher eingangs ihres Votums. Sie zieht gar den Sklavenhandel herbei, in den die Bernburger anscheinend involviert gewesen seien. Die Machtkonzentration von Burger und Gemeinderat sei zu viel und sie fordert eine Unvereinbarkeitsregelung. Kurz: Wer Bernburger ist, muss austreten, um Gemeinderat zu werden. Kritik an dieser Forderung kam nicht nur von den bürgerlichen Parteien. «Mit Sicht auf die Chancengleichheit ist klar, dass man Gewisses kritisch hinterfragt. Aber das Grundprinzip der Gleichheit aller besagt, dass man niemanden ausschliessen darf. Deshalb lehnen wir das ab», sagt Mehmed Özdemir (SP). Noch klarer waren die Voten von SVP und FDP. «Das ist schlicht und ergreifend ein Widerspruch zur Bundesverfassung», stellt Anwalt Alexander Feuz (SVP) fest. Diese Ansicht teilt auch Stadtpräsidentin Marieke Kruit (SP): «Das verstösst gleich in mehrfacher Hinsicht gegen die Bundesverfassung.» Die Forderung blieb chancenlos. Schon fast «cool» nahm es Alec von Graffenried (Grüne). Als Burger und Gemeinderat wäre er davon betroffen gewesen. Die Debatte verfolgte er fast ein wenig amüsiert.

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